Geänderte Einladung zur Stadtratssitzung 25.06.2025
Die geändert Einladung zur 12. Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 25.06.2025 um 17:00 Uhr im Rathaus, Markt 1 finden Sie unter Downloads.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil (Beginn 17:45 Uhr)
5. Verpflichtung des Ortsteilbürgermeisters von Jena Burgau
6. Bestätigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Stadtrates am 30.10.2024 - öffentlicher Teil -
7. Bestätigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Stadtrates am 21.05.2025 - öffentlicher Teil -
8. Einwohnerfragestunde
9. Fragestunde
10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Nachbesetzung Beirat Mobilität Vorlage: 25/0448-BV
11. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Umbesetzung in Gremien (Vorlage wird nachgereicht) Vorlage: 25/0491-BV
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Preis für Zivilcourage - Benennung eines Mitgliedes des Stadtrates für die Jury 2025 Vorlage: 25/0421-BV
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Beitritt zum Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen - KISA Vorlage: 25/0460-BV
14. entfällt
15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzungsänderung des Rettungsdienstbereichsbeirates Vorlage: 25/0451-BV (2 von 4)
16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung des Rettungsdienstbereichsplanes der Stadt Jena ab 01.10.2025 Vorlage: 25/0456-BV
17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2023 des optimierten Regiebetriebes Kommunale Informationstechnik und Telekommunikation (KITT) / Wahl des Abschlussprüfers 2024 Vorlage: 25/0477-BV
18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena (KIJ) / Wahl des Abschlussprüfers 2024 Vorlage: 25/0478-BV
19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Kommunale Wärmeplanung Vorlage: 25/0378-BV
20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Festlegung der Ausschreibungsbedingungen bezüglich des zweiten Vermarktungsloses (Baufelder E, F u. G) für den Geschosswohnungsbau im Wohngebiet Am Oelste Vorlage: 25/0444-BV
21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 46 "dotSource Campus" Vorlage: 25/0414-BV
22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Fortschreibung des wirksamen Flächennutzungsplans der Stadt Jena – Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Planstand „Entwurf“ Vorlage: 25/0366-BV
23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Sportentwicklungsplan 2025 bis 2035 Vorlage: 25/0435-BV
24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jenaer MINT-Strategie 2025-2028 Vorlage: 25/0400-BV
25. Beschlussvorlage Ortsteilbürgermeister Dr. Kühner und CDU-Fraktion - Einrichtung einer Begegnungsstätte in Zwätzen (Wiedervorlage vom 21.05.2025 TOP 29) Vorlage: 25/0430-BV
26. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Nachtragshaushalt (Wiedervorlage vom 29.04.2025 TOP 31) Vorlage: 25/0399-BV (3 von 4)
27. Beschlussvorlage Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP - Evaluation und Überarbeitung der Allgemeinen Zuwendungsrichtlinie (Wiedervorlage vom 29.04.2025 TOP 27) Vorlage: 25/0362-BV
28. Beschlussvorlage Stadträte Herr Beyer und Herr Stein - Übernahme einer Patenschaft für ein Schiff der Deutschen Marine Vorlage: 25/0443-BV
29. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Prüfauftrag zur Installation von Wärmekollektoren Vorlage: 25/0480-BV
30. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Etablierung einer kommunalen Drogenberichterstattung Vorlage: 25/0481-BV
31. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Vorgehen gegen Kurzzeitvermietungen prüfen Vorlage: 25/0488-BV
32. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Entsiegelung in Jena voranbringen Vorlage: 25/0490-BV
33. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Stille Stunde in Jena Vorlage: 25/0489-BV
34. Beschlussvorlage Fraktionen SPD und FDP - Transparenz und Planungssicherheit für die Wärmeplanung Vorlage: 25/0502-BV
35. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Genehmigung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Jena für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Wiedervorlage vom 21.05.2025 TOP 30) Vorlage: 25/0415-BE
36. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Statusbericht 05 Smart City Projekt Jena (Wiedervorlage vom 21.05.2025 TOP 31) Vorlage: 25/0330-BE
37. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Bericht über die Delegationsreise in die Solidaritätspartnerstadt Brovary (Ukraine), 9.5.-15.5.25 Vorlage: 25/0449-BE
38. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Bericht zur Entwicklung eines Geoinformationssystems (GIS) im Rahmen der Städtepartnerschaft Beit Jala (Palästinensische Autonomiegebiete) - Jena Vorlage: 25/0434-BE (4 von 4)
39. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Zentraler Steuerungsbericht zum 31.12.2024 (Tertialbericht 3/2024) Vorlage: 25/0498-BE
40. entfällt
Die Fortsetzung der 12. Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, den 26.06.2025, 17:00 Uhr im Rathaus, Markt 1, 07743 Jena statt.