Öffentliche Sitzung des Jenaer Stadtrats

Anbei die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 32. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 27. April 2022.

Alle Vorlagen finden Sie hier:
 

6.       Bestätigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Stadtrates am 08.12.2021 – öffentlicher Teil

          – angenommen –

7.       Bestätigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Stadtrates am 26.01.2022 – öffentlicher Teil

          – angenommen –

8.       Bürgerfragestunde

          – Beantwortung vor Ort –

9.       Fragestunde

          – Beantwortung vor Ort –

10.     Aktuelle Stunde zum Krieg in der Ukraine.

• Aufnahme und solidarische Unterstützung für geflüchtete Menschen in Jena.
• Einreicher: Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BÜRGER FÜR JENA und DIE LINKE.

11.     Aussprache zur Großen Anfrage FDP-Fraktion zu den „Auswirkungen der demografischen Entwicklung“

• (Anfrage vom 10.11.21 TOP 7 und Beantwortung vom 26.01.22 TOP 9)
• Vorlage: GA/FDP/11/2021

          – Aussprache –

12.     Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Umbesetzung in Gremien

• Vorlage: 22/1387-BV

         – einstimmig bestätigt –

13.     Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Umbesetzung von Ausschüssen

• Vorlage: 22/1396-BV

        – einstimmig bestätigt –

14.     Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Anteilserwerb der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Jena mbH an der CityCard Jena-Saale-Holzland GmbH

• Vorlage: 22/1376-BV

      – mehrheitlich bestätigt –

15.     Beschlussvorlage Oberbürgermeister –  1. Vereinbarung nach § 204 Abs. 1 Satz 4 BauGB im Rahmen einer gemeinsam abgestimmten Flächennutzungsplanung mit der Gemeinde Zöllnitz für den Bereich erchenfeld West"  (Wiedervorlage vom 23.03.22 TOP 23)

• Vorlage: 22/1321-BV

      – einstimmig bestätigt –

16.     Beschlussvorlage Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss – Solarvorrang in Jena

• (Wiedervorlage vom 23.03.22 TOP 24)
• Vorlage: 22/1355-BV

       – mehrheitlich bestätigt –

17.     Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Verwendung der zusätzlichen Landesmittel für den Haushalt 2022 der Stadt Jena

• (Wiedervorlage vom 23.02.22 TOP 25 und 23.03.22 TOP 17)
• Vorlage: 22/1318-BV

       – mehrheitlich abgelehnt –

18.     Beschlussvorlage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP – Vertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der Stadt Jena zur "Sicherung inklusiver Bildung in Kindergärten, Schulen und Jugendarbeit"

• (Wiedervorlage vom 08.12.21 TOP 54 und 23.03.22 TOP 22)
• Vorlage: 21/0920-BV

      – mehrheitlich bestätigt –

Die weiteren Tagesordnungspunkte wurden auf die nächste Stadtratssitzung verschoben bzw. in Ausschüsse verwiesen.