Öffentliche Sitzung des Jenaer Stadtrats am 13.07.2022
Die Beschlussvorlagen des Stadtrates sind online einsehbar.
Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 35. Stadtratssitzung, 13.07.2022
- Bestätigung der Niederschrift über die 33. Sitzung des Stadtrates am 18.05.2022 – öffentlicher Teil –
– bestätigt –
- Information zur Flüchtlingssituation aus der Ukraine
- Bürgerfragestunde
- Fragestunde
- Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Energiestrategie der Stadt JenaVorlage: GA/Grüne/06/2022
– Aussprache nach Erarbeitung der Antworten in einer der nächsten Sitzungen des Stadtrates –
- Beschlussvorlage AFD-Fraktion - Nachbesetzung im Beirat KfZ-Verkehr
Vorlage: 22/1535-BV– bestätigt –
- Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Teilnahme am Bewerbungsverfahren um das „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit"
Vorlage: 22/1392-BV– mit 29 Ja-Stimmen einstimmig angenommen –
- Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 8. Präzisierung des Wirtschaftsplanes 2021/2022 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena
Vorlage: 22/1519-BV– einstimmig bestätigt –
- Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Planung der Parkierungsanlagen am Inselplatz / Eichplatz
Vorlage: 22/1534-BVÄnderungsantrag FDP-Fraktion – durch Einreicher übernommen
Änderungsantrag SPD-Fraktion – durch Einreicher übernommen
Änderungsantrag Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN – mit 16 zu 12 Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt –
Gesamtvorlage mit vielen Enthaltungen mehrheitlich angenommen
- Beschlussvorlage Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. – Europäische Mobilitätswoche in Jena attraktiv gestalten
(Wiedervorlage vom 10.11.21 TOP 52, 27.04.22 TOP 27 , 18.05.22 TOP 24 und 15.06.22 TOP 20)
Vorlage: 21/1166-BV– Mit 17 Ja gegen 12 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen –
- Beschlussvorlage Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU, DIE LINKE. und Dezernent für Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice Herr Koppe - Sicher in Jena - Für die Bürger:innen unsichere Bereiche erkennen und beseitigen
(Wiedervorlage vom 23.03.22 TOP 27, 18.05.22 TOP 28 und 15.06.22 TOP 22)
Vorlage: 22/1358-BV– Einstimmig angenommen –
- Beschlussvorlage Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE. - Kinderfreundliche Stadt Jena
(Wiedervorlage vom 23.02.22 TOP 24, 23.03.22 TOP 16, 27.04.22 TOP 26 und 15.06.22 TOP 23)
Vorlage: 22/1317-BVÄnderungsantrag der FDP-Fraktion: zurückgezogen
Änderungsantrag CDU- und FDP-Fraktion: abgelehnt
Gessamtvorlage: mehrheitlich bestätigt
- Beschlussvorlage Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE., SPD, FDP und BÜRGER FÜR JENA - Vorbereitung einer Städtepartnerschaft/Kooperation mit der Ukraine
(Wiedervorlage vom 27.04.2022 TOP 31 und 15.06.22 TOP 24)
Vorlage: 22/1403-BV– Mit wenigen Enthaltungen angenommen –
- Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Neubau der Unterquerung der Stadtrodaer Straße für Fußgänger und Radfahrer in Lobeda-Altstadt (sogenannter „Goldbergtunnel“), Aufhebung Beschluss SUA 21/1117-BV
Vorlage: 22/1536-BV
Änderungsanträge Fraktion DIE LINK und der SPD wurde übernommen– einstimmig angenommen –
- Beschlussvorlage Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen – Fahrradweg Goldbergtunnel
(Wiedervorlage vom 15.06.22 TOP 25)
Vorlage: 22/1483-BV– in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen –
- Beschlussvorlage Herr Wothly, Herr Taeger, Herr Wöckel und Frau Flämmich-Winckler – Erhalt des Radweges durch den Goldbergtunnel
(Wiedervorlage vom 15.06.22 TOP 26)
Vorlage: 22/1484-BV– in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen –
- Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Prüfung zum Einsatz von sicheren Gleissystemen für Rad- und Rollstuhlfahrende
(Wiedervorlage vom 15.06.22 TOP 28)
Vorlage: 22/1486-BV– Vertagung bis zur Behandlung im Beirat für Menschen mit Behinderungen –
- Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen – Angemessenheitsbestimmungen zu Heizkosten prüfen
(Wiedervorlage vom 15.06.22 TOP 29)
Vorlage: 22/1485-BV– Mehrheitlich bestätigt –
Die öffentliche Sitzung wurde am Donnerstag, 14.07.2022 ab 17:00 Uhr fortgesetzt.