Stadt Jena weist Aussagen von „Jena für Palestine“ entschieden zurück

Die Stadt Jena reagiert auf das jüngst veröffentlichte Interview der Gruppe „Jena für Palästina“ in den Lokalmedien und stellt klar, dass sie deren Deutungen und politischen Botschaften nicht teilt. Die Veranstaltung im August, die von der Gruppe als „kultureller Abend“ im StadtLab Jena angekündigt war, hat in der öffentlichen Wahrnehmung gezeigt, dass eine Vermischung von Kulturarbeit mit politischer Agitation nicht ausgeschlossen werden konnte. Zudem wurde die Veranstaltung, ohne dass eine Nutzungsvereinbarung für das StadtLab vorlag, im Vorfeld bereits auf einschlägigen antisemitischen Seiten auf Social Media geteilt.

Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche erklärt dazu:
„Es ist wichtig, die Trennlinie klar zu ziehen: Kulturelle Angebote sind in Jena willkommen, aber nicht, wenn sie erkennbar in den Kontext politischer Aktionen gestellt werden, die einseitige Schuldzuweisungen transportieren oder antisemitische Narrative bedienen könnten. Als Stadt haben wir die Pflicht, unsere Räume zu schützen und für wirkliche Kultur- und Bildungsarbeit freizuhalten.“

Die Entscheidung, die Veranstaltung gemeinsam mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft nicht zuzulassen, war aus Sicht der Stadt Jena richtig und notwendig. Aufgrund einer parallel im Stadtzentrum angemeldeten pro-palästinensischen Demonstration, die wiederum unmittelbar nach Absage der Stadt an die Gruppe Jena for Palestine ebenfalls abgesagt wurde, hat die Stadtverwaltung die anschließende Kommunikation und das weitere Agieren der Gruppe aufmerksam verfolgt.
 

Bürgermeister und Sicherheitsdezernent Benjamin Koppe betont:
„Wenn Werbung über antisemitische Kanäle betrieben wird, ist offensichtlich, dass es nicht nur um Kultur oder Gemeinschaft geht. Es ist für uns nicht hinnehmbar, wenn kulturelle Formate als Deckmantel genutzt werden, um politische Agitation mit problematischen Botschaften zu betreiben. In Jena ist kein Platz für die Verbreitung von Inhalten, die antisemitische Stereotype befeuern oder extremistische Strömungen bedienen."

Die Stadt Jena positioniert sich damit deutlich gegen jede Form des Antisemitismus und extremistisch motivierter Instrumentalisierung. Ziel ist es, die städtischen Räume zu schützen und zugleich ein respektvolles Miteinander zu fördern. Weiterhin unterstreicht die Stadt Jena, dass sie weiterhin Räume für Kultur, Dialog und Begegnung bereitstellt – jedoch nicht für Veranstaltungen, die erkennbar in engem Zusammenhang mit politischen Aktionen stehen, die extremistisches oder antisemitisches Gedankengut befördern können.