Stadtratssitzung am Mittwoch, 06.09.2023

Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 47. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 06.09.2023 sind hier aufgeführt.

Alle Vorlagen finden Sie im Ratssystem der Stadt Jena.

3. Niederschrift über die 44. Sitzung des Stadtrates am 10.05.2023 - öffentlicher Teil –

• bestätigt

4. Einwohnerfragestunde



5. Fragestunde



6. Beantwortung Große Anfrage CDU-Fraktion zu "Ehrenamt und Vereinswesen in Jena"

• Die Aussprache findet in der nächsten Stadtratssitzung statt

7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Klimaschutz-Beirat

• bestätigt

8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Beanstandung des Beschlusses des Stadtrats vom 29.06.2023 Auskunft und Akteneinsicht nach § 22 Abs. 3 Satz 4 ThürKO (Nr.

23/2025) nach § 44 ThürKO

• mehrheitlich abgelehnt

9. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Sonderausschuss Salvador-Allende-Platz

• mehrheitlich abgelehnt

10. Beschlussvorlage Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen - Patenschaft für MARE*GO

• 001: 19 ja, 18 nein
• 002: 19 ja, 17 nein, 1 enthalten
• 003: 19 ja, 18 nein
• 004: 19 ja, 17 nein, 1 enthalten

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Anpassung der Fraktionszuwendungen

• mehrheitlich bestätigt

12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Beitritt zur KISA

• einstimmig bestätigt

13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Aufhebung Zweckvereinbarung zur Sicherstellung eines Organisatorischen Leiters Rettungsdienst

• einstimmig bestätigt

14. entfällt

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Klimaangepasste Platzgestaltung Ernst-Abbe-Platz

• einstimmig bestätigt

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena (KIJ) / Wahl des Abschlussprüfers 2022

• bestätigt

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Jena GmbH

• bestätigt

18. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Konzernabschluss 2022 der Stadtwerke Jena GmbH

• bestätigt

19. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Gesellschafterbeschluss der Stadtwerke Jena GmbH zur Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck

GmbH

• bestätigt

20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2022 der Saale-Betreuungswerk der Lebenshilfe Jena Werkstätten für Behinderte - Förderung Wohnen

gGmbH

• bestätigt

21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung des Ehrenamtsbeirates und Neufassung der Richtlinie zur Förderung der gemeinnützigen ehrenamtlichen Tätigkeit

• in Ausschuss verwiesen

22. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Investition in unsere Zukunft - Überprüfung und Optimierung der finanziellen Unterstützung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft zur

Fachkräftegewinnung

• in Ausschuss verwiesen

23. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Awareness-Arbeit in Jena unterstützen

• in Ausschuss verwiesen

24. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion - Jenaer Nahverkehr stärken

• in Ausschuss verwiesen

25. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Schwammstadt Jena

• in Ausschuss verwiesen

26. Beschlussvorlage CDU-Fraktion - Brunnen und Wasserflächen in den Ortsteilen

• in Ausschuss verwiesen

27. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Berichtsvorlage "Nutzerzufriedenheit mit der Webseite jena.de"

• zur Kenntnis genommen

28. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Beschlusskontrolle 1. Halbjahr 2023

• zur Kenntnis genommen

29. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Zentraler Steuerungsbericht zum 30.04.2023 (Tertialsbericht 1/2023)

• zur Kenntnis genommen

30. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Bewässerung von Jenaer Sportanlagen in Trockenperioden

• zur Kenntnis genommen

31. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Konzept zur Gründung der Klimaschutzagentur Jena

• zur Kenntnis genommen

32. entfällt