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Stadtratssitzung vom 28.02.2024

28.02.2024

Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 53. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 28.02.2024:

Alle Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena.

 

5. Bestätigung der Niederschrift über die 48. Sitzung des Stadtrates am 27.09.2023 - öffentlicher Teil -

6. Bestätigung der Niederschrift über die 49. Sitzung des Stadtrates am 25.10.2023 - öffentlicher Teil -

7. Einwohnerfragestunde

8. Fragestunde

9. Beantwortung Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Kulturpolitik in Jena"

Aussprache erfolgt in der kommenden Stadtratssitzung  

10. Aktuelle Stunde zu "Weltoffenes Thüringen - Jena muss handeln" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Aussprache erfolgt

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Studierendenbeirat

einstimmig bestätigt 

12. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Berufung einer sachkundigen Bürgerin in den Rechnungsprüfungsausschuss

einstimmig bestätigt 

13. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umbesetzung in Gremien

einstimmig bestätigt 

14. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Berichte der Beiräte 2023

diskutiert

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-Wz 06 "Wohnbebauung Oßmaritzer Straße"

einstimmig bestätigt 

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Citymanagement - Verlängerung Förderung bis 2026

einstimmig bestätigt 

16 1. (urspr. TOP 28) Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umsetzung von Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan 2022+

einstimmig bestätigt 

16 2. (urspr. TOP 29) Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Tarifmaßnahme Verbundtarif Mittelthüringen zum 01.08.2024

mehrheitlich bestätigt 

16 3. (urspr. TOP 30) Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Radverkehrsplan Jena 2035+

aus Zeitgründen auf den nächsten Stadtrat verschoben  –

17. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Wiedereintritt in den Arbeitgeberverband

von Tagesordnung genommen  –

18. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umgang mit der Fries-Büste am Fürstengraben

mehrheitlich bestätigt 

19. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Jena GmbH

von Tagesordnung genommen  –

 

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