Stadtratssitzung vom 28.02.2024

Die Abstimmungsergebnisse des öffentlichen Teils der 53. Stadtratssitzung vom Mittwoch, 28.02.2024:

Alle Vorlagen befinden sich im Ratssystem der Stadt Jena.

5. Bestätigung der Niederschrift über die 48. Sitzung des Stadtrates am 27.09.2023 - öffentlicher Teil -

6. Bestätigung der Niederschrift über die 49. Sitzung des Stadtrates am 25.10.2023 - öffentlicher Teil -

7. Einwohnerfragestunde

8. Fragestunde

9. Beantwortung Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Kulturpolitik in Jena"

– Aussprache erfolgt in der kommenden Stadtratssitzung –

10. Aktuelle Stunde zu "Weltoffenes Thüringen - Jena muss handeln" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

– Aussprache erfolgt –

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung Studierendenbeirat

– einstimmig bestätigt –

12. Beschlussvorlage FDP-Fraktion - Berufung einer sachkundigen Bürgerin in den Rechnungsprüfungsausschuss

– einstimmig bestätigt –

13. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umbesetzung in Gremien

– einstimmig bestätigt –

14. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Berichte der Beiräte 2023

– diskutiert –

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-Wz 06 "Wohnbebauung Oßmaritzer Straße"

– einstimmig bestätigt –

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Citymanagement - Verlängerung Förderung bis 2026

– einstimmig bestätigt –

16 1. (urspr. TOP 28) Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umsetzung von Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan 2022+

– einstimmig bestätigt –

16 2. (urspr. TOP 29) Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Tarifmaßnahme Verbundtarif Mittelthüringen zum 01.08.2024

– mehrheitlich bestätigt –

16 3. (urspr. TOP 30) Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Radverkehrsplan Jena 2035+

– aus Zeitgründen auf den nächsten Stadtrat verschoben –

17. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Wiedereintritt in den Arbeitgeberverband

– von Tagesordnung genommen –

18. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Umgang mit der Fries-Büste am Fürstengraben

– mehrheitlich bestätigt –

19. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Jena GmbH

– von Tagesordnung genommen –