Ukrainische Flüchtlinge in Jena
Erste ukrainische Geflüchtete sind in den letzten Tagen in der Stadt Jena angekommen. Bis Mittwochvormittag sind dem Büro für Migration und Integration insgesamt 26 Einreisen ukrainischer Kriegsflüchtlinge gemeldet worden. Daneben wurden zudem zahlreiche Unterkunftsangebote von Jenaer Bürgerinnen und Bürgern gemeldet, die aktuell geprüft werden. In der städtischen Arbeitsgruppe “ Taskforce Ukraine-Krieg” unter Leitung von Sozialdezernat Eberhard Hertzsch und Sicherheitsdezernent Benjamin Koppe konnten in Zusammenarbeit mit verschiedenen städtischen Akteuren Notunterkünfte für eine Unterbringung identifiziert werden. So könnte das Schullandheim “Stern” Platz für maximal 60 Personen bieten. 40 Plätze zur Unterbringung stehen zudem in den städtischen Gemeinschaftsunterkünften zur Verfügung.
Die Webseite www.jena.de/ukraine gibt Antworten auf aktuell drängende Fragen zur Unterkunft von Geflüchteten und informiert über Hilfsmöglichkeiten für Menschen in der Ukraine und Geflüchteter vor Ort in Jena.
Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche sagt: „Mein Mitgefühl gilt den Menschen, die nun vor dem Krieg fliehen und ihr Leben und ihre Liebsten zurücklassen müssen. Ich danke allen städtischen Akteuren, Partnern und den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, die gerade unter Hochdruck Lösungen für Notunterkünfte und sichere Quartiere suchen und vorbereiten.“ Gleichzeitig verdeutlicht er, vor welcher immensen Herausforderung die Stadt in den kommenden Wochen steht: „Wir haben erste Quartiere identifizieren können, um kurzfristig erste Menschen in Jena aufzunehmen. Die zu erwartende große Anzahl an Menschen unterzubringen, wird definitiv eine große Herausforderung. Bund und Land müssen hier schnellstmöglich für aufenthaltsrechtliche Klarheit sowie zeitnah kostendeckende finanzielle Lösungen sorgen. Zudem muss das Land Thüringen sofort beim Ausbau von Unterbringungskapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen unterstützen und ein Verteilungsverfahren mit den Landkreisen und Städten auf den Weg bringen.“
Krisenstabsleiter und Ordnungsdezernent Benjamin Koppe ergänzt: „Die Situation in der Ukraine ist hoch dramatisch. Weder Bund, Land noch wir als Stadt können momentan sicher sagen, wie viele Menschen zu uns kommen werden. Wir werden uns bestmöglich auf verschiedene Szenarien vorbereiten, um schnell auf aktuelle Veränderungen reagieren zu können. Wir arbeiten mit Hochdruck an unseren Aufnahmekapazitäten - die vorhandenen Notunterkünfte stellen dabei nur eine Übergangslösung dar. Eine Herausforderung stellt aufgrund von aktuell längeren Lieferzeiten die Beschaffung von Ausstattungsmaterialien für Unterkünfte dar. Dennoch ist unsere Botschaft klar: Wir werden pragmatisch, schnell und unkompliziert den Menschen aus der Ukraine helfen.“
Bis Mittwochvormittag, 02. März 2022, haben sich 26 Geflüchtete aus der Ukraine, die in Jena angekommen sind, an die Stadt gewandt. Sie müssen sich nun zunächst in Jena anmelden. Integrationsmanager Andreas Amend sagt: „Wir gehen natürlich davon aus, dass bis Ende der Woche weitere Geflüchtete ankommen werden. Wichtig ist, dass auch diese Menschen bzw. ihre Angehörigen sich - möglichst vorab - über neu@jena.de bei uns melden, damit wir bei der Unterbringung, der Anmeldung und bei Notfällen helfen können.“
Sozialdezernent Eberhard Hertzsch macht auf den Ernst der Situation aufmerksam: „Wir stehen vor einer riesengroßen Herausforderung und können noch nicht abschätzen, wie sich diese meistern lässt. Auf jeden Fall sind wir auf tragfähige Lösungen von Bund und Land angewiesen“. Gleichzeitig zeigt er sich beeindruckt und ermutigt von der vielfältigen Hilfe der Menschen in Jena: „Die Jenaer Stadtgesellschaft zeigt einmal mehr ein starkes Engagement. Jenas Herz schlägt für Vielfalt und Diversität. Das zeigt sich erst recht in Notsituationen.“
Die wichtigsten Fragen und Antworten
Wie bereitet sich die Stadt auf die Aufnahme von Geflüchteten vor?
Der Fachdienst Soziales und Kommunale Immobilien Jena prüfen aktuell sämtliche potenziell infrage kommenden Möglichkeiten zur Notunterbringung der Menschen. In den Gemeinschaftsunterkünften gibt es aktuell nur noch wenige freie Plätze. Für den Fall, dass kurzfristig weitere Menschen untergebracht werden müssen, bereit die Stadt Notunterkünfte vor. Über die Feuerwehr Jena stehen bei Bedarf 500 Feldbetten mit zugehörigen Schlafsäcken zur Verfügung, die kurzfristig transportiert und aufgebaut werden könnten.
Die Stadt ist zudem vorsorglich im Austausch mit Schulen, um eine kurzzeitige Notunterbringung in Turnhallen zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang wurden über die Kommunalen Immobilien Jena Spanplatten beschafft, um abgrenzbare Kojen in den Großräumen zu schaffen. Matratzen für diese Kojen bzw. Kajüten wurden bestellt.
Welche asyl- und aufenthaltsrechtlichen Regelungen greifen?
Die Stadt Jena geht nach den Mitteilungen der EU-Kommission davon aus, dass in Kürze besondere Schutzregelungen für die Geflüchteten aus der Ukraine in Kraft treten werden. Mit diesen Regelungen sollen Asylantragstellungen vermieden werden. Ukrainische Staatsangehörige können für Besuchsaufenthalte mit einer Dauer von bis zu 90 Tagen visumfrei nach Deutschland einreisen. Voraussetzung ist lediglich der Besitz eines biometrischen Passes. Eine Rückreise muss auch bei Ablauf der visumfreien Besuchszeit nicht erfolgen. Eine Verlängerung des Aufenthalts um zunächst 90 weitere Tage erfolgt durch die Ausländerbehörde.
Termine bei der Ausländerbehörde werden online vergeben unter https://service.jena.de/de/online-termin
Wie viele Ukrainer*innen leben aktuell in Jena?
In Jena leben aktuell 438 volljährige Ukrainer, 35 volljährige ukrainische Doppelstaatler sowie 74 Volljährige mit einer früheren ukrainischen Staatsangehörigkeit.
Wohin kann ich mich wenden, wenn ich Unterbringungsmöglichkeiten habe?
Entsprechende Angebote zur Unterbringung der geflüchteten Menschen können über die zentrale E-Mail-Adresse neu@jena.de gemeldet werden. Das Team des Büros für Migration und Integration nimmt alle Anfragen und Angebote auf und koordiniert je nach Bedarf.
Welche privaten Unterkünfte sind geeignet? Was muss ich beachten?
Der angebotene Wohnraum muss sich in der Stadt Jena befinden.
Ein Mindestmaß an Privatsphäre sollte für die Geflüchteten gewährleistet sein, d.h. es sollte ein separater Wohnraum zur Verfügung stehen. Bestimmte Bereiche der Wohnung, wie Küche oder Bad, können zusammen genutzt werden. Bitte bieten Sie nur Wohnraum an, wenn eine mehrmonatige Nutzungsperspektive besteht.
Muss ich etwas beachten, wenn ich Menschen bei mir wohnen lasse?
Haben Sie Wohneigentum, müssen Sie nichts beachten. Haben Sie Ihren Wohnraum angemietet, ist zunächst die Zustimmung der vermietenden Instanz einzuholen. Diese müssen Sie der Stadt jedoch nicht vorlegen.
Wo muss ich melden, dass ich Personen aufgenommen habe?
Es besteht keine Meldepflicht. Es wird aber dringend empfohlen, so schnell wie möglich eine Meldung über die Mailadresse neu@jena.de einzugeben, damit zu Fragen der finanziellen Unterstützung oder zur Krankenversicherung Beratungen stattfinden können.
Ich habe genügend Platz, kann aber die Kosten für den Lebensunterhalt nicht aufbringen. Was kann ich tun?
Bitte schreiben Sie eine E-Mail an neu@jena.de Die Kolleginnen und Kollegen werden Sie beraten.
Können ukrainische Staatsangehörige evakuiert werden?
Aktuell besteht keine Möglichkeit, enge Familienangehörige mit ukrainischer Staatsangehörigkeit durch deutsche Behörden evakuieren zu lassen.
Wie wird die medizinische Versorgung der Geflüchteten vor Ort in Jena sichergestellt?
Der Fachdienst Gesundheit steht mit dem Universitätsklinikum Jena im Austausch und prüft aktuell, wie der notwendige Impfstatus für Masernschutz und multiresistente Tuberkulose erbracht werden kann. Zudem werden Rahmenbedingungen geschaffen, damit sich das SARS-CoV-2-Virus nicht ausbreiten kann. Personen, die nicht in Gemeinschaftsunterkünften leben, können wir ein freiwilliges Impfangebot unterbreiten.
Wie kann ich mit Sach- oder Geldspenden helfen?
Auf der Webseite www.jena.de/ukraine werden aktuelle Hilfs- und Spendenmöglichkeiten zusammengetragen und kontinuierlich ergänzt.