Ergebnisse der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena

Die Abstimmungsergebnisse der 25. Stadtratssitzung vom 30.09.2026. Alle Vorlagen finden Sie im Ratssystem der Stadt Jena :

4. - entfällt -

5. Einwohnerfragestunde

6. Fragestunde

7. Große Anfrage SPD-Fraktion zu "Fachkräfte für Jena gewinnen, qualifizieren und halten – Strategien für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung" (Vorlage: A/SPD/09/26)

– Entgegennahme –

8. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Beirat für Bürgerbeteiligung 1/26 (Vorlage: 26/1082-BV)

– einstimmig bestätigt –

9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Richtlinie JENABONUS (Vorlage: 26/1046-BV)

– einstimmig bestätigt –

10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Finanzierungsvereinbarung für die Projekte Kulturberatung, Zwischennutzungsagentur und Nachtkulturvertretung (Vorlage: 26/0933-BV)

– mehrheitlich bestätigt –

11. - entfällt -

12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes jenarbeit (Vorlage: 26/1065-BV)

– einstimmig bestätigt –

13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung und Prävention illegaler Graffiti an baulichen Anlagen (Vorlage: 26/1038-BV)

– mehrheitlich bestätigt –

14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Grundhafter Ausbau der Buswendeanlage Schlegelsberg, Übertragung von Mitteln im Investitionsplan 2026 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena (Vorlage: 26/1058-BV)

– mehrheitlich bestätigt –

15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Zustimmungsentscheidung gem. §36a BauGB über das Bauvorhaben "Änderung zur Baugenehmigung Az. B-92/2025, Neubau "dotSource Campus", Umwandlung Büroflächen zu 48 Wohnungen" (Vorlage: 26/1055-BV)

– mehrheitlich bestätigt –

16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 2. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 46 "dotSource Campus" (Vorlage: 26/1051-BV)

– mehrheitlich bestätigt –

17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wohngebiet Am Oelste: Ausschreibungsrahmenbedingungen für das zweite Vermarktungslos (Baufelder E, F & G) im Geschosswohnungsbau sowie die Reihenhausparzellen für private Endnutzer (Vorlage: 26/1061-BV)

– mehrheitlich bestätigt –

18. Beschlussvorlage Fraktion SPD - E-Scooter sinnvoll regeln (Vorlage: 26/1069-BV)

– in Ausschüsse verwiesen –

19. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Kühle-Orte-Karte umsetzen (Vorlage: 26/1086-BV)

– mehrheitlich abgelehnt –

20. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Bodenspekulation vermeiden, Grundsteuer C einführen (Vorlage: 26/1088-BV)

– mehrheitlich abgelehnt –