Geänderte Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 30.09.2026
Die Einladung zur öffentlichen Sitzung des 25. Stadtrates am Mittwoch, 30.09.2026 um 17:15 Uhr im Rathaus, Markt 1 finden Sie unter Downloads.
Für Ihr leibliches Wohl ist auch in der Abendbrotpause gesorgt. Das Buffet wird dieses Mal mit viel Engagement von der 11. Klasse der Gemeinschaftsschule Kaleidoskop vorbereitet.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie das Angebot zahlreich annehmen und damit die Schülerinnen und Schüler bei ihrem Einsatz unterstützen.
Tagesordnung
-
Öffentlicher Teil:
Ö 4 - entfällt - Ö 5 Einwohnerfragestunde Ö 5.1 Einwohneranfrage Herr Joseph zum Stadtprogramm für Demokratie 26/0096-EA Ö 5.2 Einwohneranfrage Herr Pyko zu Öffentlichkeitsaufklärung zur Wasserqualität der Saale 26/0097-EA Ö 5.3 Einwohneranfrage Herr Vetter zu Glasfaserausbau in Objekten des städtischen Unternehmens JenaWohnen
(schriftliche Beantwortung)26/0098-EA Ö 5.4 Einwohneranfrage Herr Melzer zu Dekarbonisierung der Fernwärme - Wärmenetzstrategie 2040 - Flussthermie
(schriftliche Beantwortung)26/0099-EA Ö 6 Fragestunde Ö 6.1 Anfrage Johanna Grenzer zum Anstieg antisemitischer Vorfälle und Straftaten
(Anfrage aus der 24. Sitzung)26/0295-AN Ö 6.2 Anfrage Reyk Seela zum aktuellen Stand der Einführung einer diskriminierungsfreien, verwaltungsentlastenden und rechtssicheren Bezahlkarte für Geflüchtete in Jena
(Anfrage aus der 24. Sitzung)26/0296-AN Ö 6.3 Anfrage Bastian Stein zu „Kosten der Graffiti-Prävention und -Beseitigung“ 26/0308-AN Ö 6.4 Anfrage Denny Jankowski zur weiteren Entwicklung des EichplatzAreals - Baufeld A 26/0309-AN Ö 6.5 Anfrage Wolfgang Volkmer zum Thema "Straßenbahngleise" Ö 6.6 Anfrage Felix Osterloh zum Thema "Nachnutzung des Gebäudes Kindergarten Pinocchio" 26/0319-AN Ö 7 Große Anfrage SPD-Fraktion zu "Fachkräfte für Jena gewinnen, qualifizieren und halten – Strategien für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung" GA/SPD/09/26 Ö 8 Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im Beirat für Bürgerbeteiligung 1/26 26/1082-BV Ö 9 Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Änderung der Richtlinie JENABONUS 26/1046-BV Ö 10 Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Finanzierungsvereinbarung für die Projekte Kulturberatung, Zwischennutzungsagentur und Nachtkulturvertretung 26/0933-BV Ö 11 - entfällt - Ö 12 Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes jenarbeit 26/1065-BV Ö 13 Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung und Prävention illegaler Graffiti an baulichen Anlagen 26/1038-BV Ö 14 Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Grundhafter Ausbau der Buswendeanlage Schlegelsberg, Übertragung von Mitteln im Investitionsplan 2026 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena 26/1058-BV Ö 15 Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Zustimmungsentscheidung gem. §36a BauGB über das Bauvorhaben "Änderung zur Baugenehmigung Az. B-92/2025, Neubau "dotSource Campus", Umwandlung Büroflächen zu 48 Wohnungen" 26/1055-BV Ö 16 Beschlussvorlage Oberbürgermeister - 2. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 46 "dotSource Campus" 26/1051-BV Ö 17 Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Wohngebiet Am Oelste: Ausschreibungsrahmenbedingungen für das zweite Vermarktungslos (Baufelder E, F & G) im Geschosswohnungsbau sowie die Reihenhausparzellen für private Endnutzer 26/1061-BV Ö 18 Beschlussvorlage Fraktion SPD - E-Scooter sinnvoll regeln 26/1069-BV Ö 19 Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Kühle-Orte-Karte umsetzen 26/1086-BV Ö 20 Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Bodenspekulation vermeiden, Grundsteuer C einführen 26/1088-BV