Ergebnisse der 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena
Alle Abstimmungsergebnisse der 23. Stadtratssitzung vom 01.07.2026 sind im Ratssystem der Stadt Jena zu finden. Die Sitzung wird am 02.07.2026 fortgeführt.
6. Bestätigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Stadtrates am 03.06.2026 - öffentlicher Teil –
– einstimmig bestätigt –
7. Einwohnerfragestunde
8. Fragestunde
9. Beschlussvorlage Fraktion BÜRGER FÜR JENA - Umbesetzung Gremien (Vorlage: 26/0989-BV)
– einstimmig bestätigt –
10. Beschlussvorlage Fraktion CDU - Gremienumbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss und im Jugendhilfeausschuss (Vorlage: 26/1002-BV)
– einstimmig bestätigt –
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Freiraumgestaltung Gries – Einreichung Interessenbekundung (Phase 1) beim Bundesprogramm zur Förderung Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel (Wiedervorlage vom 03.06.2026 TOP 26) (Vorlage: 26/0931-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
12. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Öffnungszeiten der Freibäder (Wiedervorlage vom 03.06.2026 TOP 32) (Vorlage: 26/0953-BV)
– mehrheitlich abgelehnt –
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Vorkaufsrechtsatzungen für den strategischen Flächenerwerb zur Umsetzung des Jenaer Baulandmodells Wohnen auf Grundlage des Wohnbauflächenkonzepts Jena 2035; „Paket 1“ (Wiedervorlage vom 03.06.2026 TOP 24) (Vorlage: 26/0848-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einleitungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes B-Lb 05 "Wohnbebauung An der Closewitzer Straße" (Wiedervorlage vom 03.06.2026 TOP 25) (Vorlage: 26/0897-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
15. Beschlussvorlage Fraktion Die Linke - Gegen Militarisierung positionieren! (Wiedervorlage vom 03.06.2026 TOP 29) (Vorlage: 26/0950-BV)
– mehrheitlich abgelehnt –
16. Beschlussvorlage Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Modernisierung der Busflotte des Jenaer Nahverkehrs (Wiedervorlage vom 01.04.2026 TOP 24) (Vorlage: 26/0866-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
27. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Fortschreibung des wirksamen Flächennutzungsplans der Stadt Jena – Umgang mit den eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) (Vorlage: 26/0862-BV)
– mehrheitlich bestätigt –
28. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Fortschreibung des wirksamen Flächennutzungsplans der Stadt Jena – Abschließender Beschluss über den fortgeschriebenen FNP (Feststellungsbeschluss) (Vorlage: 26/0863-BV)
– mehrheitlich bestätigt –